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Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle: Eine rechtsempirische Studie verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung zu den Freiheitsgrundrechten (Jus Publicum) (German Edition) eBook: Niels Petersen

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Pages: 334

Language: German

Format: Eine elektronische Version eines gedruckten Buches - Unterstützte Lesegerätegruppen: PC/MAC/eReader/Tablet

Publisher: Mohr Siebeck: 1 edition (21 Jan. 2015)

By: Niels Petersen(Author)

Verfassungsgerichtsbarkeit befindet sich auf der Schnittstelle zwischen Recht und Politik. Vielen Verfassungsgerichten wird der Vorwurf gemacht, politischen Aktivismus zu betreiben. Als eines der Hauptinstrumente eines solchen verfassungsgerichtlichen Aktivismus wird - zumindest in der deutschen Diskussion - die Abwä:gung im Rahmen der Verhä:ltnismä:ß:igkeit ausgemacht. Diese sei juristisch nicht rationalisierbar und erö:ffne Verfassungsrichtern daher politische Handlungsspielrä:ume. Niels Petersen spü:rt dieser These nach. Zu diesem Zweck unterzieht er die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des sü:dafrikanischen Verfassungsgerichts und des kanadischen Supreme Court einer empirischen Untersuchung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die untersuchten Gerichte neben dogmatischen auch institutionellen Schranken unterliegen und sich daher bei der Abwä:gung eher zurü:ckhalten. Verhä:ltnismä:ß:igkeit wird vielmehr als Instrument zur Rationalitä:tskontrolle des Gesetzgebers verstanden.

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